PM | Austausch mit Markus Höner

Markus Höner tauscht sich mit Beckums Bürgermeister aus

Finanzlage der Kommunen im Fokus

Im Mittelpunkt des turnusmäßigen Austauschs zwischen dem Landtagsabgeordneten Markus Höner (CDU) mit Bürgermeister Michael Gerdhenrich standen die aktuellen kommunalen Finanzierungsdefizite, die auch in Beckum spürbar sind. Zudem ging es um die Maßnahmen des Landes, diese Situation nachhaltig zu verbessern.

„Ich kenne die Sorgen und Nöte der Stadt Beckum auch aufgrund meiner Ratsmitgliedschaft hier in Beckum gut. Dennoch ist es für mich sehr wertvoll, im direkten Gespräch weitere Hintergründe zu erfahren“, erklärte der Landtagsabgeordnete.

Beide Seiten waren sich einig, dass die Kommunen angesichts steigender Aufgaben und wachsender finanzieller Herausforderungen dringend verlässliche und verbesserte Rahmenbedingungen benötigen. Stadtkämmerer Thomas Wulf stellte in einer kurzen Präsentation dar, dass insbesondere die kaum zu beeinflussenden Sozialausgaben den städtischen Haushalt seit Jahren erheblich beanspruchen. „Solche Belastungen prägen vielerorts die kommunalen Haushalte und sind ein zentraler Grund für die angespannte Finanzlage“, ordnete er ein.

Besonders deutlich wurde die gemeinsame Haltung, dass neue Aufgaben nur dann auf die Kommunen übertragen werden sollten, wenn ihre Finanzierung sichergestellt ist. „Es ist insbesondere dem Engagement des Landes Nordrhein-Westfalen zu verdanken, dass der Bund zuletzt zugesagt hat, künftig das sogenannte Konnexitätsprinzip „Wer bestellt, bezahlt“ strikter anwenden zu wollen“, betonte Markus Höner in dem Zusammenhang. Zudem stellte er heraus, dass das Land bestimmte Zahlungen an die Kommunen künftig unabhängig von der eigenen Steuerentwicklung des Landes leisten wolle. So entstehe eine größere Verlässlichkeit für die Kommunen, so Höner weiter.

„Wir leisten jeden Tag einen zentralen Beitrag für unser Gemeinwesen. Baulich intakte, gut ausgestattete Schulen, attraktive Bäder und Büchereien, gepflegte Grünanlagen und alles Weitere sind das, was unsere schöne Stadt Beckum lebens- und liebenswert macht. Damit das dauerhaft so bleibt, brauchen wir endlich eine faire und verlässliche Finanzierung“, forderte Bürgermeister Michael Gerdhenrich. Die jüngsten Beschlüsse könnten nur ein Auftakt für weitere Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen sein. Er bat den Landtagsabgeordneten, sich weiterhin für seinen Heimatort Beckum einzusetzen.

Christoph Pundt, der Markus Höner begleitete, stellte für die CDU-Ratsfraktion fest: „Die finanzielle Lage der Stadt Beckum ist ernst. Wir müssen auf verschiedenen Ebenen an einer Verbesserung arbeiten. Hier vor Ort tun wir das in unseren Arbeitsgremien. Auf Landesebene brauchen wir engagierte Fürsprecher. Ich bin deshalb froh, dass Markus Höner genau weiß, worauf es ankommt.“

Bildzeile: Der Landtagsabgeordnete Markus Höner (2.v.r.) und Bürgermeister Michael Gerdhenrich (2.v.l.) tauschen sich im Beisein des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Christoph Pundt (links) und Stadtkämmerer Thomas Wulf (rechts) über die Haushaltssituation aus.